• 21. Januar 2012 13:01
  • Medien und Meinungen, Sendung vom 21.01.2012
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SOPA-Protest, Netz-Enquete, Guttenpirat

Die Medien und Meinungen am 21. Januar 2012

Foto von Andrew Dallos auf Flickr, CC-by-nc-nd http://www.flickr.com/photos/amatuerphotographer/6725665801/
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Die Nachrichten der Woche hat Vera Linß verfolgt. Sie berichtet, wie es um SOPA nach den Protesten steht und was sich aktuell entwickelt: Nachdem schon über 4,5 Millionen Menschen eine Petition gegen das drohende Internet-Gesetz unterschrieben haben, bröckelt im US-Senat der Rückhalt für die Initiative. Eine Reihe von Senatoren ist inzwischen von dem Vorhaben abgerückt, eine Entscheidung ist aber noch nicht gefallen.

Am Freitag wurde der Zwischenbericht der Internet-Enquete im Bundestag diskutiert – knapp anderthalb Jahre nach ihrem Start im Mai 2010. Die Parlamentarier waren sich in nur einem Punkt einig: Dass die Enquete-Kommission bislang vor allem mit internem Gezänk und Festgefahrenheit statt durch gemeinsame Positionen aufgefallen ist. Bis zum nächsten Sommer, wenn die Arbeit beendet sein soll, werden Bildung und Forschung, Green IT, Struktur und Sicherheit im Netz Themen sein.

Derweil wollen die Piraten wollen zu Guttenberg treffen. Schließlich sei er ein Mensch, der netzpolitische Entscheidungen beeinflussen könne. Zu Guttenberg berät ja seit Dezember die EU-Kommission zur Freiheit des Internets. Das Treffen Anfang Februar wird auf Wunsch Guttenbergs unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfinden

Foto von Andrew Dallos auf Flickr, CC-by-nc-nd

Kommentare

    Nächstes mal besser die Primärquelle lesen: http://stephanurbach.de/2012/01/guttenberg-telecomix-und-ich-challenge-accepted/

    Egal ob das jetzt die TAZ oder sonstwer anders auslegt, steht da ausdrücklich folgendes:

    „Rolle

    Ansonsten kann ich hier nur nochmal deutlich sagen, dass ich mich als Telecomix-Aktivist mit Herrn zu Guttenberg treffe und nicht als Mitglied der Piratenpartei. Herr zu Guttenberg hat auf ein Gesprächsangebot des Telecomix-Netzaktivistenclusters reagiert und nicht eines der Piraten. Also gehe ich auch als Telecomix-Aktivist hin.

    Für die Piraten kann und will ich gar nicht sprechen. Schon gar nicht mit einem Berater der EU-Kommisarin Neelie Kroes. Das die Presse trotzdem erwähnt, dass ich Mitglied der Piratenpartei bin, kann ich ihr leider nicht verbieten, auch wenn ich sie jedes mal inständig bitte, die Piraten da raus zu lassen.“

    Wir entschuldigen uns für die Ungenauigkeit. Und wir stellen richtig, dass Sie sich als Vertreter des Telecomix-Netzaktivistenclusters mit zu Guttenberg treffen werden.

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