• 7. Mai 2010 20:05
  • Digitale Kultur, Medienwandel, Sendung vom 08.05.2010, Topic

„Nie da gewesene Rechtsverwirrung“


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Bei dem Gedanken an Google News könnten Verleger wie Hubert Burda die Wände hoch gehen. Zu gerne würden einige Verlage Google verbieten, Schnipsel aus ihren Zeitungen darzustellen. Sie wollen die journalistischen Leistungen ihrer Publikationen schützen lassen  und an einer weiteren kommerziellen Verwertung beteiligt werden, sagen sie. Große Verleger mit guten Verbindungen in den schwarz-gelben Himmel der Macht haben es erreicht, dass dieses „Leistungsschutzrecht“ sogar im Koalitionsvertrag (Seite 104) steht.

Nun scheinen Verleger und die Gewerkschaften der Journalisten davon auszugehen, dass sie in Bezug auf ein Leistungsschutzrecht dieselben Interessen verfolgen und haben einen Entwurf für ein Gesetz geschrieben, in dem das Leistungsschutzrecht in das Urheberrecht einfließt. Dieser Entwurf ist bei iRights.info gelandet und wird dort sehr ausführlich analysiert und kommentiert. Das Fazit lautet: „Würde der Gesetzgeber diesen Forderungen Folge leisten, würde das unweigerlich zu einer nie da gewesenen Rechtsverwirrung führen“.

Wir sprechen in der Sendung mit dem Journalisten und Mitbegründer von iRights.info, Matthias Spielkamp über den Gesetzentwurf.