• 10. August 2012 16:08
  • Sendung vom 11.08.2012, Topic
  • 9 Kommentare

Code and Law

Das Bundesgit dokumentiert die Entstehung unserer Gesetze


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Seine Gesetze nachlesen kann der deutsche Bundesbürger schon seit einer Weile auf Gesetze-im-Internet.de. Die Seite des Bundesjustizministeriums hält immer die aktuellste Version des Gesetzestextes parat, sogar in maschinenlesbarer XML-Version.

Was es bisher noch nicht gab: Eine Seite, auf der man auch die Historie eines Gesetzes nachverfolgen kann: Wie ist es entstanden, wer hat mitgewirkt, wann wurden welche Änderungen vorgenommen? Hier setzt Stefan Wehrmeyer mit seinem Projekt Bundesgit an. Der Open-Data-Aktivist hat alle deutschen Bundesgesetze und -Verordnungen von der offiziellen Seite importiert und in ein so genanntes Git-Verzeichnis überführt. Linus Torvalds hatte das Versions-Verwaltung-System Git ursprünglich für gemeinsames Software-Schreiben entwickelt. Dieses mächtige Werkzeug soll jetzt auch die Entstehung der deutschen Gesetze transparent machen.

Es ist das erste Mal, dass Änderungen am Gesetz maschinenlesbar vorliegen.  Wir fragen uns, welche Folgen diese neue Transparenz von deutschen Gesetzen haben kann – sei es für Lobbygruppen oder die Rechts-Wissenschaften –, ob die neuen Demokratie-Tools nur einer Tech-Elite vorbehalten sind und ob Lawrence Lessigs Formel „Code is law“ eine ganz neue Wendung bekommt:  „Law is code“. Darüber sprechen wir mit Christian Humborg von Transparency International und der Open-Government-Aktivistin Anke Domscheit-Berg.

Foto: CC Konstantin Käfer

Kommentare

    Praktisch alles von dem, was nun „neu“ erfunden wurde bzw. erst noch erfunden werden soll, gibt es seit Jahren bei buzer.de und zwar nicht nur maschinenlesbar sondern speziell auch für die Menschen, die diese Informationen wohl eher benötigen. Wer es per Maschine braucht, abonniert per Feed, Twitter oder Facebook und bleibt somit auf dem Laufenden.

    Buzer.de ist leider nicht maschinenlesbar. Es ist eine gute Webseite mit vielen Informationen, aber eben nicht maschinenlesbar.

    Letztlich geht es um eine Darstellung für den Menschen und das soll doch sicher auch das Ziel der Entwicklung auf github sein. Sicher ist github und das verwendete Markdown ein Quasi-Standard für dessen Weiterverarbeitung bereits diverse Tools existieren. Das Ergebnis, das mit diesen Tools dann vielleicht produziert werden soll, ist aber einfach schon vorhanden. Aber, wie auch immer – viel Erfolg.

    Nein, bei Bundes-Git geht es nicht um die Darstellung für den Menschen. Es geht um den Aufbau einer maschinenlesbaren Datenbank für Gesetze und Gesetzesänderungen.

    Aus dieser Datengrundlage, die so momentan nirgendwo frei verfügbar angeboten wird, kann man eine Webseite zum Angucken bauen. Aber man kann noch viel mehr damit machen. Maschinenlesbare Gesetze eröffnen ein riesiges Innovationspotential für unsere Demokratie und können für mehr Transparenz sorgen.

    Ein paar Beispiele, was für Anwendungen möglich sein könnten, nennt Anke Domscheit-Berg auch im Interview. Einfach mal reinhören.

    […] Kann ein Lobbyistenregister helfen, wie es Christian Humborg von Transparency International fordert? Braucht es eigens dem Thema gewidmete Sendeplätze im öffentlich-rechtlichen Rundfunk, oder […]

    Ich hatte die Sendung vorhin schon mitgehört und eben nochmal wegen des Hinweises zu den Beispielen von Frau Domscheit-Berg – danke für den Hinweis auf buzer. Alle Beispiele die sie nennt sind genau so auf buzer.de abrufbar, kein Schieberegler, sondern eine chronologische Übersicht, wann es Änderungen gab, z.B. für das SGB V http://www.buzer.de/gesetz/2497/l.htm oder ein umfangreiches Artikelgesetz GKV-WSG http://www.buzer.de/gesetz/7655/l.htm

    @Stefan: In dem Beispiel des SGB V kann man übrigens gut sehen, dass es immer wieder Probleme geben wird, wenn es Änderungen durch verschiedene Gesetze zum gleichen Stichtag gibt. Juris stellt irgendwann die komplett konsolidierte Fassung online. Es ist dann aber nicht mehr nachvollziehbar, welche Änderung durch welches Gesetz initiiert war. Das heißt für euch dann entweder gleich selbst konsolidieren oder abschließen umfangreiche manuelle Nacharbeiten.

    Natürlich ermöglicht die github-Version diverse eigene Zusammenstellungen, jeder kann sich beliebige Titel zusammenstellen, über die er automatisch informiert werden will, z.B. könnten dann diese ganzen Heftchen „aushangpflichtige Gesetze“ entfallen, die wahrscheinlich ständig nachgekauft werden und und und …

    Nur, unterschätzt das nicht, es ist ständige Pflege angesagt. Zur Zeit ist es sehr ruhig – Sommerpause, es geht auch anders: http://www.buzer.de/z.htm?date=20120101 und rein automatisch geht es halt wie oben beschrieben nicht.

    Maschinenlesbar ist wohl eher das XML von gesetze im internet. Kopieren auf git ist für mich kein Weitwurf.

    […] Verzeichnis der deutschen Gesetze in einem Software-Versionssystem. Ein solches offenes Verzeichnis kann der Ausgangspunkt sein, um mit weiteren Anwendungen die Entstehung und Weiterentwicklung der deutschen Gesetzgebung […]

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