• 10. August 2012 16:08
  • Sendung vom 11.08.2012, Topic

Code and Law

Das Bundesgit dokumentiert die Entstehung unserer Gesetze


Seine Gesetze nachlesen kann der deutsche Bundesbürger schon seit einer Weile auf Gesetze-im-Internet.de. Die Seite des Bundesjustizministeriums hält immer die aktuellste Version des Gesetzestextes parat, sogar in maschinenlesbarer XML-Version.

Was es bisher noch nicht gab: Eine Seite, auf der man auch die Historie eines Gesetzes nachverfolgen kann: Wie ist es entstanden, wer hat mitgewirkt, wann wurden welche Änderungen vorgenommen? Hier setzt Stefan Wehrmeyer mit seinem Projekt Bundesgit an. Der Open-Data-Aktivist hat alle deutschen Bundesgesetze und -Verordnungen von der offiziellen Seite importiert und in ein so genanntes Git-Verzeichnis überführt. Linus Torvalds hatte das Versions-Verwaltung-System Git ursprünglich für gemeinsames Software-Schreiben entwickelt. Dieses mächtige Werkzeug soll jetzt auch die Entstehung der deutschen Gesetze transparent machen.

Es ist das erste Mal, dass Änderungen am Gesetz maschinenlesbar vorliegen.  Wir fragen uns, welche Folgen diese neue Transparenz von deutschen Gesetzen haben kann – sei es für Lobbygruppen oder die Rechts-Wissenschaften –, ob die neuen Demokratie-Tools nur einer Tech-Elite vorbehalten sind und ob Lawrence Lessigs Formel „Code is law“ eine ganz neue Wendung bekommt:  „Law is code“. Darüber sprechen wir mit Christian Humborg von Transparency International und der Open-Government-Aktivistin Anke Domscheit-Berg.

Foto: CC Konstantin Käfer