• 11. Februar 2012 16:02
  • Netzpolitik, Sendung vom 11.02.2012, Topic

Europa gegen ACTA

Proteste überall. Wie brisant ist das Abkommen wirklich?


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In dieser Sendung beschäftigt uns – wieder einmal – ACTA, das Anti-Counterfeiting Trade Agreement. Ende Januar diesen Jahres unterzeichneten Vertreter von 22 EU-Mitgliedstaaten das noch zu ratifizierende Abkommen gegen Internet-Piraterie. Seit ACTA so gut wie beschlossene Sache ist, ist die Zivilgesellschaft aufgewacht – es wird weltweit protestiert. Zwei Millionen haben eine Petition von Avaaz.org unterzeichnet, in ganz Europa gibt es Demonstrationen. Nun sind einige Länder, darunter Deutschland und Polen, ob der heftigen Proteste wieder zurückgerudert.

Was es mit ACTA und der Kritik daran genau auf sich hat, erklärt Matthias Finger. Mit Kirsten Fiedler von der europäischen Netzorganisation EDRi European Digital Rights sprechen wir über die Proteste, die geheimen ACTA-Verhandlungen und die Frage, wie brisant das Abkommen in seiner jetzigen Form wirklich noch ist. So soll etwa die „Three-Strikes“-Regelung, nach der Internetanbieter den Nutzern nach der dritten Urheberrechtsverletzung den Netzzugang sperren könnten, vom Tisch sein – und ACTA für das sowieso schon strenge Deutschland keine deutliche Verschärfung darstellen. Ist das wirklich so?

Deutschlandradio-Korrespondenten berichten, wie ACTA international wahrgenommen wird: Martin Polansky aus Mexiko, Udo Schmidt aus Singapur, Annett Müller aus Rumänien und Peter Kujath aus Japan – alle diese Länder sind ACTA-Verhandlungspartner:

(DOWNLOAD MP3):

Was bei uns vor der Haustür passiert, weiß Moritz Metz. Er war am Samstag live bei der Stoppt-ACTA-Demo in Berlin und hat sich die digital-reale Protestkultur vor Ort angeschaut.

Noch mehr aktuelle Nachrichten gibt es auf dem Blog von iRights.info, das ACTA zum Anlass nimmt, ein Nachrichten-Duell zwischen Mensch und Maschine auszurichten – ein händisch kuratierter und ein algorithmischer Aggregator verfolgen die ACTA-Entwicklung.

 

Links zum Thema

  • Internet Law: Ist die ACTA-Hysterie berechtigt?
  • Gulli: ACTA: Viel Geschrei um nichts? Jurist Jens Ferner im Interview via Carta
  • Zeit.de: Deutschland wird Acta-Abkommen vorerst nicht unterzeichnen
  • Netzpolitik: ACTA – Die 10 Mythen der EU-Kommission

  • FAZ: Kritik an „Acta“ – Raus aus dem Netz
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    Bild oben: Ausschnitt aus der Karte „ACTA Protests Worldwide

    Moritz Metz‘ Fotos von der Demonstration in Berlin: