• 5. Januar 2010 11:01
  • Netzpolitik, Off-Air, Sendung vom 09.01.2010
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2010 – das Jahr der Piraten?


Sie war der Shooting-Star des vergangenen Jahres – die Piratenpartei. Gegründet im September 2006 nach dem Vorbild der schwedischen Piratpartiet, versteht sie sich  als Teil einer globalen Bewegung für eine freie Informationsgesellschaft und ist gleichwohl eine Antwort darauf, dass die etablierten Parteien die Herausforderungen des Internetzeitalters eher stiefmütterlich behandeln. Nach respektablen Bundestagswahlergebnissen können die Piraten inzwischen einen enormen Mitgliederzuwachs verzeichnen: 11.000 Mitglieder zählte die Partei zu Beginn 2010. Umso mehr stellt sich die Frage: Wo werden sich die Piraten hin entwickeln? Können Sie sich mit Ihren Themen als neue Kraft dauerhaft profilieren oder werden sich die großen Parteien der Netzthemen annehmen und damit die Piraten überflüssig machen?
Um ihrem Image als Vordenker gerecht zu werden, experimentiert der Berliner Landesverband jetzt mit neuen Demokratiekonzepten. Am Sonntag haben die Berliner mit einem Testlauf zur Einführung von “liquid democracy” begonnen. Mit dem Programm “liquid Feedback” lassen sich Anträge etwa für einen Landesparteitag erstellen, für die dann Unterstützer gesammelt werden können. Auch eine Diskussion und Abstimmung über den Antrag kann stattfinden. Je nach Zustimmung wird dieser dann auf dem Parteitag beraten. Damit, so heißt es, könne man sich nicht nur ein Bild über die Stimmung an der Basis machen, sondern auch die innerparteiliche Demokratie stärken.
Abzuwarten bleibt aber auch, wie sich die Piraten in anderen Feldern, wie z.B. dem Urheberrecht profilieren. Hier sind Fragen offen, wie die taz in einem Artikel vom Wochenende kritisierte und infrage stellte, ob “in ihren Vorstellungen von der freien Zugänglichkeit von Inhalten eigentlich das Wohl des Künstlers berücksichtigt sei?” Den Piraten seien leider “die Grundlagen des existierenden Urheberrechts sowie die wirtschaftlichen Realitäten der Kunstschaffenden gar nicht klar”, wird Eva Kiltz vom Verband unabhängiger Musikunternehmen zitiert. Hier wird nachzuarbeiten sein. Nicht nur, um einer Klärung will, sondern auch, weil die anderen Parteien nachziehen in Sachen Internet. Was wiederum den Piraten zu verdanken ist. / vli
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Foto: flickr, CC, von Hanne LK

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